http://www.mittelrhein-kurier.de/ Mittelrhein-Kurier de http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss 2F CMS Wed, 08 Sep 2010 17:05:28 +0200 Wed, 08 Sep 2010 17:05:28 +0200 info@mittelrhein-kurier.de info@mittelrhein-kurier.de 2010-08-14T01:07:41+01:00 Mainz. Eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Landeschlichtungsgesetzes zog Justizstaatssekretärin Beate Reich eine erste positive Bilanz. Nach einer Erhebung bei den rheinland-pfälzischen Schiedspersonen für das Kalenderjahr 2009 seien in den Verfahren der nachbarrechtlichen Streitigkeiten und der Verletzungen der persönlichen Ehre mehr als die Hälfte der Fälle außergerichtlich abgeschlossen worden. "Die Quote der erfolgreich beendeten Schlichtungsverfahren ist beachtlich. Jeder erfolgreich geschlichtete Streit muss nicht mehr bei den Gerichten verhandelt werden und trägt damit zu deren Entlastung bei". http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Landesschlichtungsgesetz%252B-Positive-Bilanz-bei-den-Schiedsverfahren_2766.html http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Landesschlichtungsgesetz%252B-Positive-Bilanz-bei-den-Schiedsverfahren_2766.html 2010-07-01T01:52:23+01:00 Der große Unterhaltungs- und Erlebnispark in der Mitte Deutschlands bietet ein einmaliges Sommerprogramm mit vielen Extras und Neuheiten für Jung und Alt … Hassloch. Ab sofort steht das „Spaß-Barometer“ auf Top-Freizeitunterhaltung: Passend zur Sommerferiensaison bietet der Holiday Park einmalig heiße und erfrischende Urlaubsabenteuer für die ganze Familie. Ganz oben auf der Neuheiten-Hitliste steht die Premierenfahrt mit „Holly’s Wilde Autofahrt“. Zum Start des Hochsommers garantiert die kurvige Familienachterbahn einmalige Erlebnisfahrten für alle Besucher ab 6 Jahren und 1,10 Meter Größe. Unter dem Motto „Einsteigen, Gas geben und rasanten Fahrspaß mit der ganzen Familie genießen“ ist die temporeiche „Berg- und Talfahrt“ eine von vielen weiteren turbulenten Sommer-Sonnen-Spaß-Beschleunigern ... http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Sommer%252BSonnen%252BSpa%25DF-im-Holiday-Park_2533.html http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Sommer%252BSonnen%252BSpa%25DF-im-Holiday-Park_2533.html 2009-10-01T02:17:18+01:00 Mainz. Aufgrund des §  43 Abs. 1 und 2 Satz 1 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in der Fassung vom 10. November 1993 (GVBl.S. 595), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juli 2005 (GVBl. S. 320), BS 2012-1, wird verordnet: § 1    In Rheinland-Pfalz ist es verboten, unbemannte ballonartige Flugkörper, bei denen der Auftrieb durch Erwärmung der im Ballonkörper enthaltenen Luft mittels einer eigenen Feuerquelle mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen erzeugt wird (Himmelslaternen), in den Luftraum aufsteigen zu lassen. Himmelslaternen sind insbesondere die im Handel unter dieser oder einer ähnlichen Bezeichnung, wie „Fluglaterne“, „Kong-Ming-Laterne“, „Skylaterne“, „Partyballon“ oder „Miniatur-Heißluftballon“, bekannten Flugkörper. http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_%2526quot%253BHImmelslaternen%2526quot%253B-in-Rheinland%252BPfalz-verboten_1203.html http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_%2526quot%253BHImmelslaternen%2526quot%253B-in-Rheinland%252BPfalz-verboten_1203.html 2009-09-28T08:39:08+01:00 Mainz. "An welchen Symbolen erkenne ich Extremisten, was kann ich gegen diese tun, wie verhalte ich mich richtig bei Straftaten von Rechtsextremisten und an wen kann ich mich vertrauensvoll wenden. Alle diese Fragen werden in der Broschüre des Ministeriums der Justiz 'Recht gegen Extremisten' behandelt", erklärte Justizstaatssekretärin Beate Reich. "Eine demokratische Gesellschaft braucht engagierte und couragierte Demokratinnen und Demokraten. Mit dieser Broschüre wollen wir Handreichungen für die Bürgerinnen und Bürger anbieten", so Reich. http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Brosch%25FCre-%2526quot%253BRecht-gegen-Extremisten%2526quot%253B_1175.html http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Brosch%25FCre-%2526quot%253BRecht-gegen-Extremisten%2526quot%253B_1175.html 2009-08-08T01:32:56+01:00 Landschaftsinformationssystem informiert detailliert über die Natur Mainz. Informativ, übersichtlich und anwenderfreundlich - so stellen sich nach intensiver Überarbeitung die Karten des Landschaftsinformationssystems LANIS auf der Internetseite www.naturschutz.rlp.de dar. Dort sind in großer Detailfülle die amtlichen Daten zu den Landschaften von Rheinland-Pfalz und den Lebensräumen von Pflanzen und Tieren zu finden. http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Karten%25FCberblick--%252B-Neue-Art-von-Heimatkunde-_847.html http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Karten%25FCberblick--%252B-Neue-Art-von-Heimatkunde-_847.html 2009-08-07T12:26:41+01:00 Mainz. Innenminister Karl Peter Bruch legte am Dienstag, 4. August 2009 in Mainz die Einsatzstatistik der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2008 vor. Rund 40.000 Mal sind die rheinland-pfälzischen Feuerwehren im Jahr 2008 ausgerückt. Etwa 7.500 Mal fuhren die Feuerwehren zu Brandeinsätzen, circa 26.000 Mal wurden die Feuerwehren  zu anderweitigen Hilfeleistungen gerufen (Details siehe beiliegende Statistik). Die Gesamtzahl der Einsätze stieg bis zum Jahr 2006 kontinuierlich an, in den letzten zwei Jahren ist die Einsatzzahl wieder auf das Niveau der Vorjahre gesunken. http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Einsatzstatistik-der-rheinland%252Bpf%25E4lzischen-Feuerwehren-vorgelegt_838.html http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Einsatzstatistik-der-rheinland%252Bpf%25E4lzischen-Feuerwehren-vorgelegt_838.html 2009-07-29T02:57:31+01:00 Mainz. "Die Bauarbeiten zur Erneuerung der Nahebrücke an der B 41 bei Bad Kreuznach sowie der nahe gelegenen Bahnunterführung gehen zügig voran", stellte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute anlässlich eines Baustellenbesuchs fest. Der Minister informierte sich vor Ort vom Fortschritt der Baumaßnahmen: "Der weitere leistungsfähige Ausbau der B 41 in der Region ist ein Schwerpunkt der Verkehrspolitik der Landesregierung." http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Ma%25DFnahmen-an-der-B-41-liegen-im-Zeitplan_779.html http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Ma%25DFnahmen-an-der-B-41-liegen-im-Zeitplan_779.html 2009-07-28T11:29:32+01:00 Mainz. Private Feierlichkeiten werden in Rheinland-Pfalz künftig ohne einen zunehmend in Mode gekommenen Partygag auskommen müssen: Der Gebrauch von fliegenden, durch Kerzen angetriebene Lampions, so genannten Himmelslaternen, die bei dem Rückfall auf die Erde zu gefährlichen Brandsätzen mutieren können, wird in Rheinland-Pfalz künftig nicht mehr zulässig sein. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat entschieden, den Aufstieg von Himmelslaternen zur Sicherstellung eines umfassenden Brandschutzes landesweit zu verbieten. http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Lewentz-k%25FCndigt-Verbot-von-Himmelslaternen-in-Rheinland%252BPfalz-an_768.html http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Lewentz-k%25FCndigt-Verbot-von-Himmelslaternen-in-Rheinland%252BPfalz-an_768.html 2009-07-24T12:56:09+01:00 Mainz. 73 ausgewiesene rheinland-pfälzische Badeseen laden zu Spiel und Spaß in den Ferien ein. Sie werden bis zum 31. August alle vier Wochen daraufhin untersucht, ob sie fürs Schwimmen und Plantschen geeignet sind und bleiben.  Umweltministerin Margit Conrad: "Die Wasserqualität der rheinland-pfälzischen Badeseen ist zurzeit ausgezeichnet. Bei den bisher durchgeführten Untersuchungen ist eine überwiegend sehr gute bis gute Wasserqualität festgestellt worden". Dieser Qualitätsstandard sei durch die Europäische Union auch für die vorangegangene Badesaison bestätigt worden. http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_73-Badeseen-stehen-f%25FCr-die-Sommerferien-bereit_757.html http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_73-Badeseen-stehen-f%25FCr-die-Sommerferien-bereit_757.html 2009-07-13T10:42:39+01:00 Familien mit Kindern entlasten – Schulbuchausleihsystem schnell aufbauen Mainz. In seiner Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer der rheinland-pfälzischenCDU-Landtagsfraktion wirbt der heimische Landtagsabgeordnete Hans-Josef Bracht für den Vorschlag zu einer Einführung eines Schulbuchausleihsystems. „Wir müssen die Familien von den enormen Kosten für den Kauf von Schulbüchern entlasten“, erörtert Bracht. Daher müsse die Landesregierung den Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion nach einer Einführung einer entgeltlichen Lernmittelausleihe aufnehmen und schnellstens umsetzen. „Denn Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das seinen Schülerinnen und Schülern keine Lernmittel-Ausleihe anbietet“, betonte Bracht. http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Bracht-wirbt-f%25FCr-Schulbuchausleihsystem_674.html http://www.mittelrhein-kurier.de/beitrag_Bracht-wirbt-f%25FCr-Schulbuchausleihsystem_674.html